Stillstand mit System

Der Zerfall Jugoslawiens, eines Vielvölkerstaates mit über 22 Millionen Einwohnern, vollzog sich mit brutaler Gewalt. Nationalistische Ideologien, vor allem von Slobodan Milošević in Serbien geschürt, hetzten die Völker gegeneinander auf, während das übrige Europa nach dem Fall der Mauer noch mit sich selbst beschäftigt war und seine „Friedensdividende“ verzehrte. In den westlichen Hauptstädten – damals wurden Entscheidungen noch eher in Bonn und Paris, in London und Rom als in Brüssel getroffen – reagierte man zunächst mit Unverständnis, dann mit Zögern und schließlich mit Handeln. Doch das Eingreifen kam spät, meist zu spät. Und wenn, dann meist auf Drängen Washingtons.

Die Nachrichten und Bilder vom Massaker im kroatischen Vukovar, von der belagerten bosnischen Hauptstadt Sarajevo, von den ethnischen Säuberungen in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und schließlich im Kosovo – sie alle hätten verhindert werden können, wenn der Westen schneller und entschlossener gehandelt hätte. Dass der serbische Genozid an den muslimischen Bosniaken in Srebrenica 1995 buchstäblich unter den Augen der internationalen Gemeinschaft – konkret im Beisein von 400 niederländischen Blauhelmsoldaten – stattfand, ist bis heute eine offene Wunde.

Der damalige französische Staatspräsident François Mitterrand ließ sich eigens nach Sarajevo fliegen, um einen NATO-Einsatz gegen die serbischen Belagerer zu hintertreiben. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) zögerte lange, bevor er sich zu einer deutschen Beteiligung an der Seite der NATO durchringen konnte. Erst die rot-grüne Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) entsandte deutsche Soldaten als Friedenstruppen ins ehemalige Jugoslawien.

Doch so zögerlich und widersprüchlich die Politik der Europäer auch gewesen sein mag, letztlich war es die transatlantische Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa, die eine weitere Eskalation auf dem Balkan verhinderte und die Beendigung der Kriege im zerfallenden Jugoslawien erzwang. 

So zögerlich und widersprüchlich die Politik der Europäer auch gewesen sein mag, letztlich war es die transatlantische Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa, die eine weitere Eskalation auf dem Balkan verhinderte.

Die USA führten, Europa folgte und die NATO war handlungsfähig. Dieses Zusammenspiel war auch ein geopolitisches Signal an Moskau, wo damals ein schwacher Präsident Boris Jelzin regierte und sich noch kein Wladimir Putin zur alten neuen Stärke und zum Schutzherrn der slawischen Brudervölker auf dem Balkan aufschwang.

Nach dem Ende des Kosovo-Krieges 1999, des letzten der jugoslawischen Zerfallskriege, begann eine Phase des Wiederaufbaus. Milliarden flossen in die zerstörten Länder und Städte. Internationale Organisationen und unzählige NGOs übernahmen Funktionen der staatlichen Verwaltungen. Mit massiver Unterstützung der USA erklärte die Republik Kosovo 2008 ihre Unabhängigkeit.

Mehr als hundert Staaten haben den Kosovo inzwischen anerkannt, nicht zuletzt auf Druck Washingtons. Die USA blieben auf dem Balkan präsent und engagiert, sie waren ein Garant für Stabilität. Die EU eröffnete der gesamten Westbalkanregion eine Beitrittsperspektive, die auf dem Gipfel von Thessaloniki 2003 als eine Art heiliges Versprechen formuliert wurde.

Viele Menschen auf dem Balkan setzten große Hoffnungen in den EU-Beitritt, in die Rückkehr in die europäische Völkerfamilie. Doch es folgte kein Aufbruch, sondern ein lähmender Status quo. Der 11. September 2001 hatte die geopolitischen Prioritäten radikal verändert. Die USA führten Krieg gegen den Terror – erst in Afghanistan, dann im Irak, später auch in Syrien. Der Balkan wurde zum Nebenschauplatz.

Europa versuchte die Lücke zu füllen, entsandte 2008 eine sogenannte Rechtsstaatlichkeitsmission (EULEX) in den Kosovo, versuchte zwischen Albanern und Serben zu vermitteln. Doch die politische Durchschlagskraft fehlte. Der von der EU moderierte Dialog zwischen dem Kosovo und Serbien brachte zwar viel Papier hervor, doch an der Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen haperte es.

Die EU schaut weg. Hauptsache, der serbische Präsident destabilisiert die Region nicht offen. Auch in Bosnien-Herzegowina werden Milorad Dodik, dem „ewigen“ Herrscher der Entität Republika Srpska, kaum Grenzen gesetzt, obwohl Dodik regelmäßig mit der Abspaltung des serbischen Landesteils vom bosnischen Gesamtstaat droht und diese faktisch auch betreibt. In Montenegro, Albanien und Nordmazedonien gibt es mal Reformschübe, mal Rückschritte. Die politische Leitlinie Europas lautet: Man verwaltet den Balkan, aber man gestaltet ihn nicht mehr.

Die politische Leitlinie Europas lautet: Man verwaltet den Balkan, aber man gestaltet ihn nicht mehr.

Unter Präsident Barack Obama von 2009 bis 2017 hatten die USA wenig Interesse am Balkan gezeigt und die Region faktisch Brüssel überlassen. Erst in der ersten Amtszeit Donald Trumps von 2017 bis 2021 kam wieder Bewegung in die Balkanpolitik Washingtons, allerdings eher rhapsodisch als planvoll. Trump lud 2020 den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und den damaligen kosovarischen Premierminister Avdullah Hoti nach Washington ein und ließ sie ein Wirtschaftsabkommen unterzeichnen. Die Unterzeichnung blieb ein symbolischer Akt, das Abkommen entfaltete keine nennenswerte Wirkung. Gleiches gilt für die auf Druck Washingtons erfolgte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Kosovo und Israel im Jahr 2021. 

Die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des amerikanischen Engagements auf dem Balkan nach dem Amtsantritt von Präsident Joseph Biden im Januar 2021 schien sich zunächst zu erfüllen. Washington verstärkte seine diplomatischen Aktivitäten auf dem Balkan, insbesondere im Kosovo. Doch die Fronten waren längst verhärtet. Der kosovarische Premier Albin Kurti setzte auf Prinzipien statt auf Pragmatismus und lehnte Kompromisse mit Belgrad ab. Dort wiederum stellte Vučić immer neue Bedingungen, blockierte und drohte – und wurde trotzdem von Brüssel weiter als Stabilitätsgarant hofiert.

Heute ist die Lage auf dem Balkan durch eingefrorene Konflikte gekennzeichnet. Sie werden auf politischer Ebene verwaltet, ohne Lösungen näher zu kommen. Der Dialog zwischen Pristina und Belgrad ist zum Selbstzweck verkommen: Regelmäßig werden Treffen inszeniert und Presseerklärungen herausgegeben, doch greifbare Ergebnisse bleiben aus.

In Bosnien-Herzegowina hat sich die Machtstruktur entlang ethnischer Grenzen verfestigt. Reformen sind unmöglich, solange das Gerüst des Dayton-Vertrages, in dem diese strukturelle Schwäche bereits angelegt ist, unangetastet bleibt. Doch an diesem Gerüst wagt niemand zu rütteln.

In dieses politische Vakuum stoßen andere Mächte vor. Russland nutzt seine historischen Beziehungen zu Serbien und den Serben, unterstützt Vučić in Belgrad und Dodik in Banja Luka. Moskau liefert billige Energie und mischt mit Desinformation die Politik in Serbien und in der Republika Srpska in Bosnien auf. China investiert strategisch in die Infrastruktur, übernimmt kritische Industrien und sichert sich wirtschaftlichen und politischen Einfluss. 

Die Türkei macht ihren Einfluss über kulturelle und religiöse Kanäle geltend, vor allem in den muslimisch geprägten Ländern wie Kosovo und Albanien sowie in den bosnisch dominierten Gebieten Bosnien-Herzegowinas. Der Westen hat darauf kaum Antworten. Man will keine Konflikte provozieren und bezieht deshalb keine klaren Positionen. Die Folge ist strategischer Stillstand. Die Krise wird verwaltet, die Kraft zu ihrer Lösung fehlt.

Der Westen hat darauf kaum Antworten. Man will keine Konflikte provozieren und bezieht deshalb keine klaren Positionen. Die Folge ist strategischer Stillstand. Die Krise wird verwaltet, die Kraft zu ihrer Lösung fehlt.

Auch internationale Organisationen wie die OSZE oder der Europarat spielen nur noch eine Nebenrolle. Ihre Empfehlungen werden ignoriert, ihre Missionen in der Region marginalisiert. Selbst UN-Vertreter beklagen immer wieder Blockaden und politische Ränkespiele. Niemand verfolgt eine klare Linie, niemand kann mit Autorität eine Vermittlerrolle beanspruchen. Die ehemals bestimmende Rolle der internationalen Akteure ist auf die eines Beobachters geschrumpft. Selbst dort, wo Vertreter der Staatengemeinschaft formal noch über erhebliche Machtbefugnisse verfügen, wie der Hohe Repräsentant in Bosnien-Herzegowina, können sie sich mangels Rückhalts in Brüssel oder Washington nicht durchsetzen.

Zudem fehlt ein ehrlicher Blick auf die innenpolitischen Realitäten der Balkanstaaten. Demokratie wird oft nur als Spiel mit Formen praktiziert, Gewaltenteilung bleibt ein Prinzip auf dem Papier. Der Ausgang von Wahlen wird durch manipulierte Medien, Klientelismus und Einschüchterung bestimmt. Die Justiz ist schwach, Staatsanwälte werden politisch kontrolliert. Die EU kennt diese Zustände, spricht sie gelegentlich an, fordert aber selten mit Nachdruck Abhilfe. Auch weil man weiß, dass mit dem Druck die Abwehrhaltung wächst. Die „leere“ Beitrittsperspektive ist längst kein glaubwürdiger Hebel mehr, um Reformen durchzusetzen.

Demokratie wird oft nur als Spiel mit Formen praktiziert, Gewaltenteilung bleibt ein Prinzip auf dem Papier. Der Ausgang von Wahlen wird durch manipulierte Medien, Klientelismus und Einschüchterung bestimmt.

Das Comeback Trumps birgt weitere Unwägbarkeiten. Niemand weiß, ob sich Washington wieder stärker engagieren oder vollends abwenden wird. Unterdessen ist die EU paralysiert: Der Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte in zahlreichen Mitgliedsstaaten hat die Idee der nationalen Selbstbestimmung wieder gestärkt und den Gedanken der Erweiterung der Union in den Hintergrund gedrängt. Die Verheißung von Thessaloniki – der EU-Beitritt für den Westbalkan – ist zum leeren Versprechen geworden. Diese Glaubwürdigkeitskrise ist tief.

Man neigt zu einem zynischen Befund: Der Stillstand auf dem Balkan ist kein Missgeschick, sondern Teil der Strategie. Solange es nicht neuerlich einen offenen Krieg gibt, kann man den Konflikt verschieben und verdrängen. Brüssel zeigt auf Washington, Washington weist auf Brüssel. Man schiebt sich wechselseitig die Verantwortung zu, übernimmt aber keine. In den Hauptstädten Europas gilt der Balkan als Problemzone, aber nicht als prioritäre. Und in Washington konkurriert der Balkan um Aufmerksamkeit mit globalen Krisen, bei deren Lösung es für die USA mehr zu gewinnen gibt. Der Balkan ist keine Brücke der Chancen zwischen dem Westen und dem Osten, sondern ein nervtötender geopolitischer Stau.

In einem politisch-geographischen Raum, in dem die Geschichte nie vergangen ist und Identitätspolitik jederzeit in Gewalt umschlagen kann, ist Untätigkeit keine Option für den Westen, schon gar nicht „Neutralität“. Es ist eine (gefährliche) Entscheidung, die jeden Tag getroffen wird – durch Wegsehen, Durchwinken, Verdrängen.

Die Menschen in der Region spüren die Gleichgültigkeit ihrer ehemaligen ‚Schutzmächte‘. Das Vertrauen in demokratische Institutionen schwindet und ebenso der Glaube an den europäischen Traum.

In den letzten zwei bis drei Jahren hat sich die politische Landschaft des Westbalkans weiter verfestigt – nicht in Richtung Integration, sondern in Richtung systemischer Blockade. Während sich die EU mit ihren eigenen Krisen – von der Pandemie über die Rezession bis zur Migrationsfrage – beschäftigte, blieb der Balkan sich selbst überlassen.

Derweil haben sich wesentlich Konflikte zugespitzt – etwa im Norden des Kosovo, wo es im Jahr 2023 zu direkten gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen serbischen Paramilitärs und Kfor-Truppen unter Führung der NATO kam. Washington verhängte immerhin Sanktionen gegen einzelne serbische Akteure, Brüssel blieb wie üblich im Vagen und rief zur „Deeskalation“ auf. Doch dieser Aufruf verhallt ungehört in einem Umfeld, in dem keine Seite einen Anreiz für Kompromisse hat.

Vučić wiederum bezeichnet bei jeder Gelegenheit die Republik Kosovo als „illegale Entität“, während er sich im Westen als Garant für Frieden und Stabilität geriert. Gleichzeitig lässt er prorussischen Narrative und serbischem Nationalismus in den Medien und im Bildungssystem freien Lauf. Die Reaktion des Westens ist bezeichnend. Es wird Druck auf Kurti ausgeübt, etwa durch Kürzung von EU-Geldern oder die Blockade kosovarischer Institutionen. Doch der „unverzichtbare“ Vučić wird trotz antidemokratischer Tendenzen hofiert. Diese Doppelmoral hat System. 

In Bosnien-Herzegowina ist die Situation ähnlich verfahren. Milorad Dodik wurde ungeachtet seiner Angriffe auf die staatliche Integrität des bosnischen Gesamtstaates in „seiner“ Republika Srpska wiedergewählt – unter Bedingungen, die Wahlbeobachter als unfair kritisierten. Die Reaktion der EU? Abermals Appelle. Nur die USA verhängten Sanktionen, wenngleich diese nur begrenzte Wirkung entfalten. In beiden Entitäten des Dayton-Systems nutzen die jeweiligen ethnischen Gruppen dieses Konstrukt zur Blockade jeglicher Entwicklung und als politisches Veto-Werkzeug.

Stagnation ist nicht Stabilität. Stillstand ist die Ruhe vor dem nächsten Sturm.

Albanien und Nordmazedonien wurden gemeinsam eingeladen, 2022 formelle Beitrittsverhandlungen mit der EU aufzunehmen. Doch die Verhandlungen kommen kaum voran. Dennoch musste Nordmazedonien bereits seine Verfassung ändern, nur um obskuren Forderungen des EU-Mitglieds Bulgarien nachzukommen. Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie EU-Mitglieder, die ihre eigenen Partikularinteressen verfolgen, EU-Beitrittskandidaten in politische Geiselhaft nehmen. Unterdessen macht Albanien Fortschritte in den Verhandlungen mit der EU. Dort finden am 11. Mai Parlamentswahlen statt. Die regierenden Sozialisten unter Premier Edi Rama sind ebenso wie die oppositionellen Demokraten unter Sali Berisha für eine rasche Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen.

Letztlich muss man feststellen, dass die Stagnation offensichtlich gewollt ist. Sie erlaubt es den Machthabern vor Ort, ihre Herrschaft zu konsolidieren, und den politischen Akteuren im Westen, sich nicht festlegen zu müssen. Es ist eine Politik des Abwartens, in der Bewegung simuliert wird, ohne dass etwas geschieht. Dabei gibt es Alternativen zu dieser Strategie des Stillstands: eine glaubwürdige EU-Beitrittsperspektive bei Einhaltung klarer Kriterien und Androhung klarer Konsequenzen bei Verstößen; eine enge Kooperation und Koordination zwischen Washington und Brüssel; eine Null-Toleranz-Politik gegenüber autoritären Tendenzen. Dies setzt allerdings die Bereitschaft voraus, Risiken einzugehen, statt einer vermeintlichen Stabilität zu huldigen.

Der Preis für den Stillstand ist hoch. Die Menschen in der Region verlieren den Glauben an Demokratie und Gerechtigkeit, an Europa und den Westen. Viele verlassen ihre Heimat nicht aus wirtschaftlicher Not, sondern aus Hoffnungslosigkeit. Zurück bleiben versteinerte politische Systeme, die von einer zahnlosen Staatengemeinschaft hingenommen werden. Der Stillstand auf dem Balkan hat Methode – eine Methode, die nicht nach Lösungen sucht, sondern auf Zeitgewinn setzt. Doch Zeit heilt keine Wunden. Im Gegenteil: Sie friert Konflikte ein, zementiert Unrecht, entlässt die Politik aus der Verantwortung. Das ist die eigentliche Gefahr auf dem Westbalkan. Und das eigentliche Versäumnis.