In den 1970er Jahren bekannten sich Spanien und Portugal zu europäischen Werten wie Demokratie und Pluralismus und traten gemeinsam der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bei. Seither ist aus geschwisterlicher Rivalität eine dauerhafte Partnerschaft geworden, zum Nutzen von ganz Europa. Die Europäische Union wiederum hat eine beispielhafte Partnerschaft mit den Vereinten Nationen entwickelt. Aber ich wäre verblendet, wenn ich nicht einige Rückschläge, geschweige denn eine weitreichende Angst, zur Kenntnis nähme. Dies sollte in unser europäisches Gewissen dringen, in dem sich ein unverwechselbares Verständnis von Wissenschaft, Freiheit und Geschichte niederschlägt. Denn schließlich sind sowohl die Vereinten Nationen als auch die Europäische Union ein Vermächtnis der Aufklärung und ihrer Werte, die nach meiner Meinung den bedeutendsten Beitrag Europas zur Weltzivilisation darstellen.  

…wir erleben, dass die Agenda der Menschenrechte gegenüber der Agenda der nationalstaatlichen Souveränität an Boden verloren hat.

Diese Werte haben mein gesamtes Leben und meine politische Überzeugung geprägt. Ich wurde in Lissabon zum Ingenieur ausgebildet und räume deshalb der Wissenschaft einen hohen Stellenwert als fruchtbaren Boden für die Verwirklichung des Fortschrittsideals ein, auch wenn sie zuweilen Gefahr läuft, die Menschheit von der Natur zu entfernen.  

Als jemand, der unter der Diktatur Salazars aufwuchs, wurde ich politisch mündig, als ich den wahren Wert der Freiheit erlebte. In meiner zehnjährigen Amtszeit als Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen sah ich die Wunden von Vertreibung und Entwurzelung. Und die Geschichte hat meine tiefe Überzeugung verfestigt, dass derartige Tragödien nur durch Konfliktprävention und Entwicklung im Zuge internationaler Zusammenarbeit vermieden werden können. Die Politik sollte immer auf die Philosophie hören.  

Doch heute werden die Nachkriegsinstitutionen und die ihnen zugrunde liegenden Werte untergraben und auf die Probe gestellt wie nie zuvor. Die bittere Wahrheit ist, dass wir gemeinsam zu viele Dinge für allzu selbstverständlich gehalten haben. Die Geschichte rächt sich nun an denen, die ihr Ende prophezeiten. Konflikte werden komplexer und sind mehr als je zuvor miteinander verknüpft. Sie erzeugen abscheuliche Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Und wir erleben, dass die Agenda der Menschenrechte gegenüber der Agenda der nationalstaatlichen Souveränität an Boden verloren hat. Menschen werden zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen, und zwar in einem Maße, wie wir es seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt haben – und das Tor zur Zuflucht wird ihnen verschlossen, und zwar hier, in Europa.  

Wenn wir einen neuen Kalten Krieg verhindern wollen, wenn wir die Konfrontation zweier Blöcke vermeiden wollen, brauchen wir ein geeintes und starkes Europa als Grundpfeiler einer multilateralen, auf Rechtsstaatlichkeit gestützten Ordnung.

Die Grundsätze der Demokratie sind unter Beschuss, und die Rechtsstaatlichkeit wird untergraben. Die Ungleichheit nimmt zu. Hassrede, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit schüren über die sozialen Medien den Terrorismus. Unsere Generation könnte sogar mit den moralischen Implikationen eines autonomen Waffensystems konfrontiert werden, das eigenständig Menschen zur Zielscheibe machen und angreifen könnte. Deshalb habe ich mich so vehement für ein Verbot ausgesprochen. All dies stellt die Werte der Aufklärung auf mehrfache Weise in Frage. 

In dieser Zeit großer Angst und weltpolitischer Unordnung klopfen gleich drei beispiellose Herausforderungen an unsere Tür: der Klimawandel, Demografie und Migration sowie das digitale Zeitalter. Diese Herausforderungen verstärken die Gefahr der Konfrontation. Und just in dem Augenblick, in dem wir ihn am meisten brauchen und er niemals so geeignet war, diesen Herausforderungen zu begegnen, steht auch der Multilateralismus unter Beschuss.  

In diesen schwierigen Zeiten hallen in mir die Worte nach, die Albert Camus 1946 sprach: "(…) Nous ne pouvons pas échapper à l’histoire, puisque nous y sommes plongés jusqu’au cou. Mais on peut prétendre à lutter dans l’histoire pour préserver cette part de l’homme qui ne lui appartient pas." ["Wir können der Geschichte nicht entfliehen, weil wir mitten in ihr stecken. Aber wir können in ihr kämpfen, um den Teil des Menschen zu bewahren, der ihr nicht gehört."]  

Als Generalsekretär der Vereinten Nationen habe ich die Notwendigkeit eines starken und geeinten Europas nie so klar und deutlich gespürt wie jetzt. Wenn wir einen neuen Kalten Krieg verhindern wollen, wenn wir die Konfrontation zweier Blöcke – vermutlich in einer gegenüber der Vergangenheit leicht veränderten Zusammensetzung – vermeiden wollen, wenn wir eine wirkliche multilaterale Ordnung aufbauen wollen, brauchen wir unbedingt ein geeintes und starkes Europa als Grundpfeiler einer multilateralen, auf Rechtsstaatlichkeit gestützten Ordnung.  

Als Generalsekretär der Vereinten Nationen habe ich die Notwendigkeit eines starken und geeinten Europas nie so klar und deutlich gespürt wie jetzt.

Ein Scheitern Europas wäre unweigerlich ein Scheitern des Multilateralismus und ein Scheitern einer Welt, in der Rechtsstaatlichkeit vorherrschen kann. Gestatten Sie mir, weiter auszuführen, warum Europa notwendig ist, aber auch, was Europa für die Vereinten Nationen repräsentiert.  

• Erstens ist Europa zu bedeutend, um zu scheitern. Es ist Pionier, aber auch Vorposten des Multilateralismus und der Rechtsstaatlichkeit. Die Europäische Union ist ein einzigartiges Experiment in geteilter Souveränität. Als ich dem Europäischen Rat angehörte, fühlte ich stets, dass sein größter Vorzug seine Kompromissfähigkeit in Zeiten wachsender Vernetzung war. Der Primat des Europarechts – wie vom Europäischen Gerichtshof entwickelt – hebt die Europäische Union im globalen Ordnungssystem heraus. Als solches stellt es ein Bollwerk gegen die Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht dar, die für den Multilateralismus Gift ist.  

• Zweitens gemahnt das europäische Sozialmodell nach wie vor daran, dass die Wirtschaft dem Gemeinwohl und dem Ziel einer egalitäreren Gesellschaft untergeordnet sein muss. Ich selbst versuchte als Lenker des Prozesses, aus dem im Jahr 2000 die „Agenda von Lissabon“ hervorging, auf diesen diversen europäischen Traditionen aufzubauen. Ich habe es immer für wichtig gehalten, dass das Soziale auf der europäischen Agenda nach oben rückt. Dies trifft heute mehr denn je zu. Soziale Sicherheitsnetze und Solidarität sind die effizientesten Mittel, um globale Herausforderungen wie Klimawandel, Migration und neue Technologien anzugehen.  

• Drittens sollte diese Solidarität einen universellen Ansatz umfassen. In wacher Erinnerung an die Kolonisation und auf der Suche nach einem neuen Geist der Partnerschaft führte ich im Jahr 2000 den Co-Vorsitz bei den ersten Gipfeltreffen der Europäischen Union mit Afrika und Indien. Und den europäischen Ländern kommt eine Schlüsselrolle bei der Förderung der Agenda 2030 und ihrer Ziele für nachhaltige Entwicklung zu.  

Es ist eine historische Verantwortung für die Europäer, nie zu vergessen, was der Mutilateralismus für die bedeutet, die der Unterstützung Europas bedürfen. Und in dem Maße, wie wir das Versprechen erfüllen, niemanden zurückzulassen, werden die Menschen in der Lage sein, anständig von ihrer Arbeit in ihren Ländern zu leben. Nur so kann Migration tragfähig und sicher sein, weder irregulär noch unmenschlich, nicht aus der Not geboren, sondern aus freier Wahl.  

Im Moment befinden wir uns im Übergang zu einer neuen Weltordnung, mit noch unbekanntem Ziel. Deswegen scheint unsere Welt heute so chaotisch zu sein. Doch selbst wenn wir letztlich in einer multipolaren Welt leben werden, dies allein ist noch keine Garantie für gemeinsamen Frieden und Sicherheit. Europa kann auf seine Geschichte vor dem Ersten Weltkrieg zurückblicken. Ohne ein multilaterales System war ein multipolares Europa seinerzeit nicht in der Lage, den Ausbruch von zwei tödlichen Konflikten zu verhindern.  

Aus vielerlei Gründen wünsche ich mir, Europa würde sich entschlossener für die multilaterale Agenda einsetzen. Die Vereinten Nationen brauchen ein starkes und geeintes Europa. Dies ist jedoch nur möglich, wenn Europa einige ernste Herausforderungen meistert. Die Schwächung des europäischen Projekts hat meiner Ansicht nach viel mit mangelnder Mitverantwortung der Völker Europas zu tun. Doch habe ich bei den 2019 abgehaltenen Europawahlen mit gestiegener Wahlbeteiligung ermutigende Anzeichen dafür gesehen, dass sich dies ändert.

Wir brauchen mehr Ambition bei der Abschwächung des Klimawandels. Wir brauchen mehr Ambition bei der Anpassung an ihn. Wir brauchen mehr Ambition bei der Klimaschutzfinanzierung. 

Wir haben keine andere Wahl: die globalen Herausforderungen müssen auf europäischer Ebene angegangen werden. Kein Land kann das für sich allein schaffen. Damit bietet sich aber auch eine Gelegenheit, zu definieren, was die Europäer wollen: nämlich das, was sie schon sind.  

Vielfalt war für die europäische Kultur im Lauf ihrer Geschichte immer eine Bereicherung. Die Assimilation verschiedener Kulturen und Vermächtnisse war der Ausgangspunkt der europäischen Kultur. Natürlich muss Europa seinen Werten treu bleiben, die in der Charta der grundlegenden Menschenrechte und in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind.  

Aber Europa darf nicht auf dem Prinzip "wir gegen die anderen" beruhen. Migranten zu Sündenböcken zu machen und unsere Türen für Asylsuchende zu schließen, ist kein Schutz, sondern eine Schande für dieses Erbe. Nur zu oft wird vergessen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 ursprünglich verabschiedet wurde, um in der Nachkriegszeit Millionen europäischer Vertriebener Schutz zu gewähren.  

Und ich bin überzeugt, dass Europa eine Verantwortung hat, diese Verpflichtungen einzuhalten.  

Nur ein geeintes Europa ist in der Lage, ein ausgewogenes Konzept vorzuschlagen, um die tieferen Ursachen der Migration anzugehen und gleichzeitig die Rechte und die Würde der Migranten zu wahren. Heute sind alle Gesellschaften tendenziell oder bereits multiethnisch, multikulturell und multireligiös. Dies muss als Bereicherung und nicht als Bedrohung angesehen werden. Man darf das nicht als gegeben betrachten. Vielfalt ist für eine Gesellschaft nur dann bereichernd, wenn auf politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Ebene nachhaltig in den Zusammenhalt investiert wird. Damit sich jede Gemeinschaft in ihrer Identität respektiert fühlt und doch gleichzeitig der Gesellschaft als Ganzes angehört.