ifa: In Ihrem Buch "Die ratlose Außenpolitik" kommen Sie zu dem Schluss, dass eine zukunftsfähige, vertrauenswürdige deutsche Außenpolitik nur mit einer engeren Einbindung in die Europäische Union funktionieren kann. Wie kann man die Kluft zwischen dem außenpolitischen EU-Ideal und der aktuellen Situation überbrücken?
Volker Stanzel: Jede Politik funktioniert nur erfolgreich, wenn sie pragmatisch handelt, aber auf klaren Werten und einem klaren Programm basiert. Heute, da die EU sozusagen ausfranst, heißt das, auch deklaratorisch am Ziel größeren Zusammenhalts und Austauschs festzuhalten – und es gut zu begründen! Es heißt, viel Energie in die – natürlich unglaublich mühselige – informelle Abstimmung mit allen Mitgliedsstaaten zu stecken, und zwar mit den Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie mit den Regierungen.
ifa: Sie schreiben in Ihrem Buch, dass das Konzept des Nationalstaats in Europa vielerorts nicht mehr zeitgemäß ist. Wie lässt sich das mit den zunehmenden nationalistischen Bewegungen vereinen?
Stanzel: Die Zeit feudaler, klerikaler und kolonialer Herrschaft kannte keine Nationalstaaten im heutigen Sinne. Aus ihr hat sich erst die bürgerliche Gesellschaft und dann die Idee des Nationalstaats entwickelt. Darum war die Nation zunächst eng mit der Liberalisierung und Demokratisierung des späten 18. und des 19. Jahrhunderts verknüpft. Man kann sie als Geburtshelfer moderner demokratischer Staaten verstehen. Sie bezog jedoch viel Energie aus Vorstellungen, die durch die wissenschaftliche und die gesellschaftliche Entwicklung überholt sind: Ideen von ethnischer Homogenität oder rassischer Überlegenheit. Welches Unheil diese Ideen anrichten können, hat die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts gezeigt. Ich finde, es wird Zeit, sich nun auch von diesen überholten Vorstellungen zu verabschieden. Wir sollten fähig sein, unser Gemeinwesen auf die Grundlage vernünftiger, moderner Institutionen zu stellen. Ich sehe nicht, dass das aus der Zeit gefallene Organisationsformen wie "Nationalstaaten" sein müssen. Die nationalistischen Bewegungen sind faktisch populistische Bewegungen. Sie gaukeln den Menschen einfache Lösungen vor, für komplizierte Probleme, mit denen wir heute zu tun haben.
Eine erfolgreiche gemeinsame Außenkulturpolitik gegen Populismus in Europa
ifa: Wie kann in Ihren Augen eine gemeinsame europäische Außenkulturpolitik solchen populistischen Bewegungen entgegenwirken?
Stanzel: Nur dadurch, dass sie erfolgreich ist. Menschen haben unterschiedliche, aber starke kulturelle Bedürfnisse: Wie sieht das Umfeld aus, in dem wir leben? Ein Umfeld, in welchem andere Menschen unsere Bedürfnisse ernst nehmen? Wenn wir mit anderen emotional zufrieden zusammenleben können, dann gibt es weniger Grund, billigen populistischen Versprechungen nachzulaufen. Allerdings muss neben der Kulturpolitik auch eine befriedigende Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik stehen.
ifa: Sehen Sie die zunehmende Nationalisierung in Europa als Bedrohung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik? Welche Rolle könnten die deutschen Mittlerorganisationen Ihrer Meinung nach in Europa spielen?
Stanzel: Aber ja, das ist eine Bedrohung. Zunehmende Nationalisierung bedeutet Zersplitterung der Kulturlandschaft in Europa. Das Ergebnis ist kein gleichberechtigtes Nebeneinander, sondern ein Kampf um Überlegenheit. Hier ist eine ganz wichtige Aufgabe für die Mittlerorganisationen. Ihnen muss es darum gehen, die vielen regionalen Kulturen in ihrem Austausch miteinander zu bestärken!
ifa: Sie waren selbst einige Jahre als Botschafter für die Bundesrepublik in Japan und China tätig. Wie sieht das Aufgabenfeld eines Botschafters denn genau aus? Welche Erfahrungen haben Sie in der Zusammenarbeit mit Kulturmittlern vor Ort gesammelt?
Stanzel: Ein Botschafter mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern versucht, ein möglichst zutreffendes Bild des Gastlandes nach Hause zu liefern. So versucht er eine Grundlage für erfolgreiche Politik zu schaffen. Er vertritt diese Politik dem Gastland gegenüber und wirbt für das eigene Land – heute vor allem durch neue Technologien. Ein Botschafter unterstützt die eigenen Bürger, Unternehmen, Menschen in Not im Gastland und ja, er unterstützt die Kulturarbeit seines Landes. Für mich war gerade dieser letzte Punkt immer besonders lohnend, weil es in den Ländern, in denen ich gearbeitet habe, großes Interesse an Deutschland gibt. Da ist es hochbefriedigend, interessierte und spannende Menschen von beiden Seiten kennenzulernen und sie bei ihrer Tätigkeit zu unterstützen. Man lernt selbst sehr viel dabei: über uns Menschen, über die Welt, über Kultur weltweit, und über sich selbst.
"Was Konfuzius-Institute bei uns dürfen, das müssen auch Goethe-Institute in China dürfen"
ifa: China steht zunehmend wegen Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit international in der Kritik. Wie haben Sie in Ihrer Zeit als Botschafter die Situation wahrgenommen? Wurden Sie jemals in Ihrer Arbeit aus diesen Gründen eingeschränkt?
Stanzel: Sehr stark. In einem totalitär regierten Staat wie China können Sie nichts ohne Genehmigung tun, wenn die Partei meint, es könne für sie gefährlich werden. Deshalb bekommen Sie gewöhnlich die Genehmigung auch gar nicht. Da kann es um Auftritte von ausländischen Künstlern gehen, um Veranstaltungen, die Sie durchführen wollen, auch um Begegnungen mit Menschen, die der Partei nicht genehm sind. Das Ergebnis ist ein ständiges Ringen, an die Gesellschaft heranzukommen. Und deshalb sind die persönlichen Begegnungen, die aus solcher Mühe heraus zustande kommen, so ertragreich.
ifa: In den vergangenen Monaten wurde den chinesischen Konfuzius-Instituten vorgeworfen, als Verlängerung der chinesischen Regierung im Ausland zu fungieren. Finden Sie diese Vorwürfe gerechtfertigt?
Stanzel: Ja. Die Konfuzius-Institute unterstehen der Propagandaabteilung der Partei. Sie haben deshalb eine klare Aufgabe: Propaganda für die Kommunistische Partei zu machen. Ihr Ziel ist es nicht, die gesellschaftliche Begegnung zu fördern, um fruchtbare, aber nie vorhersehbare Begegnungen zwischen den Kulturen zu ermöglichen. Aber: Sie können Konfuzius-Institute bei uns zulassen, solange Sie darauf achten, dass ihre Arbeit nicht gegen die Grundsätze eines liberalen Rechtsstaates verstößt. Und: Was die Konfuzius-Institute bei uns dürfen, das müssen auch Goethe-Institute in China dürfen.
Interview von Svenja Schlicht
Über Volker Stanzel
Dr. phil. Volker Stanzel ist ehemaliger deutscher Botschafter in China und Japan, war Politischer Direktor des Auswärtigen Amts und Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Er unterrichtet an der Hertie School of Governance und forscht an der Stiftung Wissenschaft und Politik. Stanzel ist unter anderem Präsident des Verbands Deutsch-Japanischer Gesellschaften, Vorstandsmitglied des Deutsch-Japanischen Wirtschaftskreises und des Akademischen Konfuzius-Instituts der Universität Göttingen sowie Council Member des European Council on Foreign Relations.