"Lebensader des Gesprächs zwischen Gesellschaften". Foto: Rodion Kutsaev, via Unsplash

"Kulturaustausch als Lebensader des Gesprächs"

Ein Gespräch über Sanktionen und Kulturbeziehungen

 

Seit Jahrzehnten sind Sanktionen ein viel genutztes Instrument in der Außenpolitik. Menschenrechtsverletzungen, Verstöße gegen das Völkerrecht oder Entwicklung von Massenvernichtungswaffen werden damit belangt. Ziel ist es, das sanktionierte Land wirtschaftlich zu isolieren und die jeweilige Regierung zu einem Kurswechsel zu bewegen. Allerdings wirken sich solche Maßnahmen auch auf die örtliche Zivilgesellschaft und die kulturellen Beziehungen zum jeweiligen Land aus. Als außenpolitisches Instrument werden Sanktionen somit kontrovers diskutiert. Der Experte des ifa-Forschungsprogramms "Kultur und Außenpolitik" Christian von Soest beschäftigt sich mit dem Einfluss von Sanktionen auf die Kulturbeziehungen.

Interview von Isabell Scheidt

ifa: Sowohl Sanktionen als auch die Forschung dazu sind keineswegs neu. Deren Auswirkungen auf die Kulturbeziehungen finden dabei jedoch wenig Beachtung. Warum ist das so?

Christian von Soest: Kulturbeziehungen sind in der Regel nicht das Ziel von Sanktionen. Im Gegenteil: Sanktionierer wie die Europäische Union versuchen oft sogar bewusst, die Kulturbeziehungen aufrecht zu erhalten. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die größte Zahl der sanktionierten Staaten, etwa vier von fünf, nicht liberal-demokratisch regiert wird. In Ländern wie Weißrussland oder Simbabwe benachteiligen die Machthaber die politische Opposition, verletzen Menschenrechte, beeinflussen die Medien und manipulieren Wahlen. In Einparteienstaaten wie Nordkorea oder China ist gar keine Opposition zugelassen. Kulturpolitik ist oft Herrschaftsmittel. In diesem Umfeld ist der Spielraum für kritisch-kreative Kultur von vornherein beschränkt und Kontakte zur Außenwelt unterliegen enger Kontrolle. Der Druck durch Sanktionen verstärkt dabei das Misstrauen gegenüber Kulturschaffenden und Kontakten nach außen zusätzlich.

ifa: Wie ist zu erklären, dass Sanktionen, die eigentlich auf wirtschaftliche und politische Eliten zielen, einen nicht unerheblichen Effekt auf kulturelle Beziehungen haben?

von Soest: Es gibt Sanktionen, die ganz gezielt auf bestimme Entscheidungsträger zugeschnitten sind, indem zum Beispiel deren Konten gesperrt werden oder ihre Einreise in den Westen verboten wird. Doch solche Vorgehensweisen tragen auch zu einem konfrontativen Klima bei. Die Eliten versuchen, durch die "illegalen" Sanktionen ihr eigenes Handeln zu legitimieren. Es wird so leichter, unliebsame zivilgesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten und den Kontakt nach außen zu unterbinden. Die  Zusammenarbeit mit ausländischen Kulturschaffenden, Institutionen und Wissenschaftlern steht unter verstärkter Beobachtung.

ifa: Die USA, die EU und auch die Vereinten Nationen versuchen zunehmend mit zielgerichteten Sanktionen unerwünschte Folgen für Menschen im Zielland zu vermeiden und Gegenkräfte zu unterstützen. Wie "smart" sind solche "smart sanctions" wirklich?

von Soest: Grundlage für den Richtungswechsel von umfassenden zu zielgerichteten Sanktionen waren die katastrophalen humanitären Folgen des vollständigen Embargos der Vereinten Nationen gegen den Irak in den 1990er Jahren. Während die Iraker unter der Wirtschaftskrise und dem Zusammenbruch des Gesundheitswesens litten, festigte Iraks Herrscher Saddam Hussein seine Macht weiter und verstärkte die Unterdrückung der Bevölkerung sogar. Zielgerichtete Sanktionen können allerdings auch nicht beabsichtigte Folgen haben, zum Beispiel auf den Kulturaustausch. Deswegen würde ich auch nicht von "schlauen" sondern von zielgerichteten Sanktionen sprechen.

Das Dilemma westlicher Staaten


ifa: Eine Kritik an Sanktionen ist, dass dadurch die kulturellen Beziehungen beeinträchtigt werden. Die ist angesichts von Menschenrechtsverletzungen oder Völkerrechtsverstößen zwar bedauerlich, ist es aber dennoch in Kauf zu nehmen?

von Soest: Für westliche Staaten ist dies tatsächlich ein Dilemma. Einerseits können sie gravierende Menschenrechtsverletzungen und Gefährdungen ihrer Sicherheit, zum Beispiel durch Atomwaffenprogramme, nicht unbeantwortet lassen. Andererseits beinträchtigen Sanktionen die Wirtschaft und damit indirekt oft auch den Kulturbereich eines Landes, wie zum Beispiel in Iran. Noch wichtiger ist aber die mentale Wirkung von Sanktionen auf Künstler und Kommunikatoren: Regierungskritische Stimmen können die Maßnahmen als Unterstützung von außen wahrnehmen. Gleichzeitig können diese Maßnahmen aber auch eine Wagenburg-Mentalität schaffen und dafür sorgen, dass sich die Bürger mit der Regierung solidarisieren. Für Wissenschaftler und Kulturschaffende ist es weniger opportun zu kooperieren, Schüler wollen häufig nicht mehr an Austauschprogrammen teilnehmen. Diese Spannung kann man nicht völlig auflösen. Man kann nur versuchen sie durch verstärkte Unterstützung in diesen Bereichen abzumildern.

ifa: Gibt es Wege oder Möglichkeiten, diese unbeabsichtigten Folgen zu verhindern oder zumindest zu begrenzen? Welche Maßnahmen sind denkbar?

von Soest: Der Kulturaustausch mit seinen oft kleinen, ungesteuerten Verästelungen bildet die Lebensader des Gesprächs zwischen Gesellschaften. Wir sollten deswegen alles tun, um dieses Gespräch angesichts von Konflikten auf politischer Ebene in Gang zu halten oder wenn möglich sogar zu stärken. Am Anfang einer jeden Sanktionierung sollten sich Entscheidungsträger deswegen genaue Gedanken über einzelne Maßnahmen machen und deren tatsächlichen Effekte regelmäßig überprüfen. Sanktionen sind Ausdruck der Verschlechterung von Beziehungen. Sie treiben selbst aber auch eine  Verschlechterung an. Der "shrinking space" für den Bereich der kulturellen Kooperation und die Verhärtung der Positionen muss deswegen immer bedacht werden. Aber Sanktionen können natürlich auch Ausgangspunkt für ein verstärktes gesellschaftliches und kulturelles Engagement sein. Die Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und Isfahan oder die  zahlreichen zivilgesellschaftlichen und kulturellen Aktivitäten zwischen Deutschland auf der einen und Kuba, Belarus und Russland auf der anderen Seite sind Beispiele hierfür. Diese gilt es zu stärken.

ifa: Wie wünschen Sie sich zukünftig den Umgang und Einsatz von Sanktionen? Welche Entwicklungen fürchten Sie angesichts zahlreicher Konfliktherde?

von Soest: Das Gespräch darf nicht abreißen. Sanktionierer müssen deutlich machen: "Es geht nicht darum, was ihr seid, sondern was ihr tut." Zum anderen sollte es Teil eines jeden Sanktionspakets sein, die Beziehungen in Kultur und Bildung verstärkt zu unterstützen. Dies würde helfen, Misstrauen abzubauen. Das Beispiel Russlands zeigt, dass es durchaus einen regen Austausch in Kultur, Bildung und Wissenschaft geben kann, auch wenn sich das allgemeine Klima gegen "den Westen" richtet. Die Mittel sind jedoch begrenzt. Ich fürchte, dass die zahlreichen internationalen Konflikte, die oft durch Sanktionen ausgetragen werden, die Beziehungen in Kultur und Wissenschaft in Zukunft noch stärker in Mitleidenschaft ziehen. Dies macht es umso wichtiger den Kulturaustausch zu fördern.

Forschungsprogramm "Kultur und Außenpolitik"

Im ifa-Forschungsprogramm "Kultur und Außenpolitik" forschen Expertinnen und Experten zu aktuellen Themen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP). In drei- bis sechsmonatigen Forschungsprojekten arbeiten sie die aktuellen Erkenntnisse der Wissenschaft für die Akteure der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik knapp und präzise auf und formulieren Handlungsempfehlungen für künftige außenkulturpolitische Maßnahmen. Mit der wissenschaftlichen Fundierung zentraler Themen- und Arbeitsbereiche der AKBP und deren Aufbereitung für die Praxis bietet das ifa als Kompetenzzentrum für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik den Akteuren der AKBP eine bislang einzigartige Beratungsleistung an. Universitäten, Mittlerorganisationen, Medien- und Wirtschaftspartner kooperieren mit dem Forschungsprogramm bei der Betreuung der Expertinnen und Experten, der Organisation von Fachtagungen und der Veröffentlichung wissenschaftlicher Publikationen.

Christian von Soest ist Autor der Studie "Nebenwirkungen von Sanktionen. Kulturelle Beziehungen mit Iran, Kuba, Russland und Belarus", die im Rahmen des ifa-Forschungsprogramms "Kultur und Außenpolitik" entstand. 

Neuerscheinungen der ifa-Edition Kultur und Außenpolitik

Markus Lang: Erinnern an 100 Jahre Weimarer Verfassung

Internationale Rezeptionen / Institut für Auslandsbeziehungen (Hg.). – Stuttgart , 2016. – 48 S. – (ifa-Edition Kultur und Außenpolitik)

Kategorie: Geschichte, Edition Kultur u. Aussenpolitik  
Hauptthemen: Deutschland + Weimarer Republik + Verfassung + Jahresfeier / Jahrestag+ Wirkung / Auswirkung + Rezeption + Geschichtsschreibung + Forschungsgegenstand + Global + Beispielhafte Fälle + Frankreich + Polen + Vereinigte Staaten + Vorschlag / Initiative 
Unterthemen: Erinnerungspolitik / Erinnerungskultur + Auswärtige Kulturpolitik + Maßnahme + Verfassungsrecht + Verfassungsgrundsätze + Rechtsgeschichte + Relation + Deutschlandbild + Bilaterale internationale Beziehungen
Abstract: In der Weimarer Republik hat Deutschland sich zum ersten Mal eine Verfassung gegeben, die angesichts der Herausforderungen moderner Industriegesellschaften bahnbrechend war und als Vorbild für viele ausländische Verfassungen diente. Das hundertjährige Jubiläum bietet die Möglichkeit, gemeinsam mit internationalen Partnern an dieses erste demokratische Experiment in Deutschland und an sein Scheitern zu erinnern. Wie aber kann das gemeinsame Erinnern in konstruktive Bahnen gelenkt und für Missverständnisse sensibilisiert werden? Wie kann der Austausch über Ideen aus unterschiedlichen nationalen und kulturellen Perspektiven als ein wirklich internationales Unternehmen gestaltet werden? Die vorliegende Studie gibt einen Überblick zu den Rezeptionen in Frankreich, Polen und den USA und plädiert, bereits die Planungen für ein transnationales Erinnern im transnationalen Rahmen anzugehen.

Bert Hoffmann: Wandel und Annäherung

Perspektiven deutsch-kubanischer Beziehungen in Kultur und Bildung / Institut für Auslandsbeziehungen (Hg.). – Stuttgart , 2016. – 72 S. – (ifa-Edition Kultur und Außenpolitik)

Kategorie: Edition Kultur u. Aussenpolitik  
Hauptthemen: Kuba + Deutschland + Internationale Kulturbeziehungen + Auswärtige Kulturpolitik + Interkulturelle Beziehungen + Kultureinfluss + Soziokultureller Wandel + Politischer Wandel + Internationale Bildungszusammenarbeit + Hochschulforschung + Hochschule + Politische Reformen + Internationale wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit + Wissenschaftliche Zusammenarbeit
Abstract: Für Deutschland ist Kuba ein besonderer Partner: Die Bundesrepublik ist auf der Insel nicht zuletzt Erbe der DDR, die mit dem sozialistischen Bruderstaat in der Karibik vielfältige Beziehungen unterhielt. Gleichwohl gestalten sich die deutsch-kubanischen Beziehungen seit den 1990er Jahren in der Praxis schwierig. Wie kann Kultur die aktuellen Veränderungen des Inselstaates begleiten? Welche Initiativen können im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gefördert werden? Die vorliegende Studie gibt anhand von Beispielen verschiedener Kulturakteure Einblicke in die kubanische Kultur- und Bildungslandschaft und zeigt Potentiale für deutsch-kubanische Kultur- und Bildungskooperationen auf.

Robert Lohmann, Daniel Göler, Isabel Vollmer: Zivilgesellschaftliche Akteure in der Außenpolitik

Chancen und Perspektiven von Public Diplomacy / Institut für Auslandsbeziehungen (Hg.) – Stuttgart, 2016. – 67 S. – (ifa-Edition Kultur und Außenpolitik)

Kategorie: Edition Kultur u. Aussenpolitik  
Hauptthemen: Deutschland + Auswärtige Kulturpolitik + Public Diplomacy + Träger von Maßnahmen + Stellenwert + Zivilgesellschaft + Politischer Akteur + Akzeptanz + Selbstbild + Entwicklungshemmnisse + Theorie + Praxis + Befragung + Beispielhafte Fälle + Reformvorschlag
Unterthemen: Rollenverständnis gesellschaftlicher Gruppen + Erwartung + Wechselbeziehungen Außenpolitik - Innenpolitik + Aufgabenstellung + Netzwerk (institutionell/sozial) + Verhältnis gesellschaftliche Vereinigung - Staat + Auswärtiges Amt (Deutschland) + Moldau + Demokratieförderung + Europäische Union + Jugendliche/Junge Menschen + Politische Partizipation
Abstract: Das außenpolitische Wirken von zivilgesellschaftlichen Akteuren wird von staatlicher Seite oftmals nicht anerkannt. Selbstbild und Fremdwahrnehmung unterscheiden sich hier. Dabei sehen sich die unterschiedlichen Akteure der deutschen Zivilgesellschaft in ihrem Handeln über staatliche Grenzen hinweg weiteren Herausforderungen gegenüber: Welches Zivilgesellschaftsverständnis herrscht vor und inwiefern können zivilgesellschaftliche Akteure Außenpolitik betreiben? Wo muss die Grenze zu wirtschaftlichen und privaten Akteuren gezogen werden? Die vorliegende Studie schlüsselt die Bandbreite des außenpolitischen Handelns deutscher zivilgesellschaftlicher Akteure auf und fordert eine größere konzeptionelle Klarheit. Die Autoren betonen die Notwendigkeit einer dezidierten Public Diplomacy-Strategie für eine dialogische Beziehung zwischen Staat und Zivilgesellschaft.