Kultur im Wahlkampf

01.09.2017
Kategorie: Nachrichten, akbp  
Foto: Michael Suriano (CC0 1.0), via Unsplash

Foto: Michael Suriano (CC0 1.0), via Unsplash

Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl hat der "Deutsche Kulturrat" 14 kulturpolitische Forderungen aufgestellt und an alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie an die AfD und die FDP geschickt. Die Antworten der Parteien wurden jetzt veröffentlicht.

Die 14 Forderungen betreffen unter anderem Themen wie kulturelle Bildung, Digitalisierung und Kulturpolitik in Europa. Im Bereich "Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik", kurz AKBP, forderte der Kulturrat, "dass sich die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik als Teil des Nord-Süd-Dialogs und der Friedenspolitik versteht und mit der Kulturpolitik im Inland gerade mit Blick auf die Nachhaltigkeitsziele stärker verbunden wird". "Haushaltsrechtliche Hemmnisse" einer engeren Verbindung von Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik und Kulturpolitik im Inland sollten beseitigt und die Vielfalt der zivilgesellschaftlichen Akteure in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gestärkt werden. Der Kulturrat forderte zudem, zivilgesellschaftliche Akteure in die Entwicklung von Strategien der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik einzubinden.

Die Antworten der Parteien

Für die CDU/CSU spielt die Stärkung des Deutschlandbilds im Ausland eine wichtige Rolle. Dadurch sollen auch internationale Wirtschaftsbeziehungen gefördert werden. Im Ausland wollen die Christdemokraten die "Vielfalt der Kultur in den Ländern und Regionen" von Deutschland präsentieren. Außerdem wollen sie für eine kulturelle Bestimmung und Prägung der Thomas-Mann-Villa in Los Angeles eintreten.

Die SPD sieht die AKBP im aktuellen friedenspolitischen Kontext als "wichtiger denn je". Jenseits von ökonomischen Interessen will sie die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nicht nur weiter fördern, sondern auch im Dialog mit verschiedenen Akteuren der AKBP weiterentwickeln. Die interkulturellen und sprachlichen Kompetenzen des Netzwerkes der AKBP wollen die Sozialdemokraten auch zur Integration von Geflüchteten einsetzen.

Für Bündnis 90/Die Grünen ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik die "dritte Säule der Außenpolitik". Sie setzen auf nachhaltige Veränderungen von Strukturen. Besonders wichtig sind für die Grünen der konstruktive Dialog zwischen Mittlerorganisationen und der Zivilgesellschaft sowie die Arbeit mit Geflüchteten im Bereich der Kultur- und Bildungspolitik. Dafür wollen die Grünen das Budget der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik erhöhen.

Die Linke sieht die AKBP als konfliktpräventives Instrument und als Alternative für militärische Interventionen. Schwerpunktthemen sind für sie die Kulturvermittlung in Flüchtlingsunterkünften, die Aufarbeitung des Holocaust und der Nord-Süd-Dialog. Konkret möchte sich die Partei zudem für eine Lösung der Situation der Honorarkräfte beim Goethe-Institut einsetzen.

Die FDP will Schüleraustausche inklusive der beruflichen Bildung beispielsweise mit den USA stärken. Sie unterstützt die Idee eines gemeinsamen "Europäischen Kulturinstituts" und will die bestehenden deutschen Mittelorganisationen sowie die bestehenden Kooperationen im Jugendaustausch mit Frankreich, Russland und Polen weiter fördern.

Von der Alternative für Deutschland, kurz AfD, erhielt der "Deutsche Kulturrat" keine Antwort.

Kulturpolitik in der öffentlichen Debatte

Für den Geschäftsführer des "Deutschen Kulturrates", Olaf Zimmermann, gehören kulturpolitische Themen in die öffentliche Debatte. "Die Kulturpolitik auf der Bundesebene hat sich in den letzten 20 Jahren dynamisch entwickelt. Deshalb müssen kulturpolitische Themen auch im Bundestagswahlkampf diskutiert werden", sagte er.