Integraler Bestandteil der Außenpolitik

09.02.2018
Kategorie: Nachrichten, akbp, Europa  
Foto: Daniela Hartmann (CC BY-NC-SA 2.0), via Flickr

Foto: Daniela Hartmann (CC BY-NC-SA 2.0), via Flickr

Am Mittwoch haben sich CDU, CSU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Unter dem Motto "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" stehen die Ziele für die kommende Legislaturperiode nun fest. Auch im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik konnten sich die Parteien auf gemeinsame Ziele einigen.

Laut Koalitionsvertrag ist Deutschlands "Ansehen und Einfluss in der Welt" eine wichtige Aufgabe der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Dies werde durch den "härter werdenen globalen Wettbewerb um Köpfe, Ideen und Werte" deutlich. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sei "integraler Bestandteil" der deutschen Außenpolitik, heißt es weiter. Daher sollen in Zukunft die Mittel dafür erhöht werden.

Geplant ist, den internationalen Austausch – insbesondere in den Bereichen Wissenschaft, Kultur, Bildung, Sprache und Sport – auszubauen und die Netzwerke deutscher Auslandsschulen und internationaler Schulpartnerschaften zu stärken. Mittlerorganisationen wie der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung und das Institut für Auslandsbeziehungen sollen laut Koalitionsvertrag in ihrem Wirken unterstützt werden. Zudem ist vorgesehen, das Netzwerk des Goethe-Instituts mit Fokus auf die deutsch-französische Zusammenarbeit weiterzuentwickeln.

Explizit genannt werden auch die kulturelle Zusammenarbeit und der Kulturaustausch mit Afrika. Diese sollen verstärkt werden, wobei ein besonderes Augenmerk auf der Aufarbeitung des Kolonialismus und dem Bau von Museen und Kultureinrichtungen vor Ort liegen soll.

Eine "fortschrittliche Kulturpolitik nach innen und außen" soll Dialog, Austausch, Verständigung und Kooperation fördern. Die europäische Dimension der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik soll mit Blick auf die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 berücksichtigt werden. "Europa ist auch ein kulturelles Projekt", steht in dem insgesamt 177 Seiten umfassenden Papier. Der Beitrag von Kultur und Bildung sowie Pressefreiheit und Medienvielfalt soll ein gemeinsames Europa stärken und die europäische Identität und den Zusammenhalt fördern. Der grenzüberschreitende europäische und internationale Kultur- und Jugendaustausch soll ausgebaut und die Entfaltung einer europäischen Öffentlichkeit sowie einer starken Zivilgesellschaft unterstützt werden. Die kulturelle Zusammenarbeit wird dabei nicht nur auf die Europäische Union beschränkt, sondern bezieht sich auf ganz Europa.

Ein weiterer Aspekt im Koalitionspapier ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Zusammenhang mit Krisen. So will sich die voraussichtlich nächste Bundesregierung verstärkt für den Kulturgüterschutz und den Erhalt von kulturellem Erbe einsetzen. Außerdem sollen Programme zum Schutz von verfolgten Künstlern, Wissenschaftlern und Journalisten unterstützt werden.

Der Kulturrat äußerte sich zufrieden über die Vereinbarungen zur Kulturpolitik im Koalitionsvertrag und bezeichnet ihn als "gut für die Kultur!".