Bürger im Gespräch mit Martin Schäfer, Rostock 2016 © Martin Börner

Welches Europa wollen wir?

Eine Sonderreihe im Rahmen von Außenpolitik live  – Diplomaten im Dialog

Brexit, Populismus, Ukraine- und Flüchtlingskrise stellen die Europäische Union (EU) aktuell auf eine harte Probe. Angesichts dieser Krisen sollte die EU stärker zusammenrücken, stattdessen ist sie gespaltener denn je. "Welches Europa wollen wir?" Diese Frage diskutierte Martin Schäfer, Sprecher des Auswärtigen Amts, mit Bürgerinnen und Bürgern am 14. Dezember 2016 in Rostock.

Bürger im Gespräch mit Martin Schäfer, Rostock 2016 © Martin Börner

In einer lebendigen Diskussion wurde teilweise harsche Kritik an der EU und ihren Mitgliedsstaaten geübt. Die Flucht- und Migrationsfrage habe gezeigt, dass die EU eine "Schönwetterveranstaltung" sei und es an notwendiger Solidarität der Mitgliedsstaaten untereinander fehle. Kritisiert wurden auch mangelnde  Handlungsfähigkeit der Europäischen Union infolge von Einstimmigkeitserfordernissen in der Außen- und Sicherheitspolitik und mangelnde Mitbestimmung und Transparenz am Beispiel der transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA. Insbesondere mit Blick auf die hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen Mitgliedsländern der Europäischen Union war auch die Frage eines sozialen Europa Gegenstand der Diskussion.

Dr. Martin Schäfer, Sprecher des Auswärtigen Amts, Bernd Kalauch, NDR © Martin Börner

Angesichts der weltweiten Krisen und Konflikte in der Welt wurde eine verantwortungsvolle Rolle der EU eingefordert. Am Beispiel der bewaffneten Auseinandersetzung in der Ostukraine machte Martin Schäfer deutlich, wo Möglichkeiten aber auch Grenzen eines deutschen oder europäischen Engagements liegen. "Ich habe Europäer gesehen, die vor Waffengewalt und Verwüstung fliehen", schildert er seine Eindrücke an einen Besuch mit Außenminister Steinmeier im September in Kramatorsk, mitten im Kampfgebiet und erinnerte daran, dass Krieg in Europa für viele von uns undenkbar geworden sei. Die Verhandlungen seien zwar mühsam und langwierig, immerhin sei es aber gelungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen bis hin zu einem offenen Krieg zu verhindern. Der Wert der EU als Friedensprojekt werde auch angesichts solcher Entwicklungen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft deutlich. Auch wenn es an diesem Abend in Rostock insgesamt lebhaft und kontrovers zuging: Dieser Einschätzung wollte keiner der Anwesenden widersprechen.

Kontakt

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Außenpolitik live
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Tel. +49.711.2225.108
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Kooperationspartner

Europäisches Integrationszentrum Rostock

Martin Schäfer ist seit 2013 Sprecher des Auswärtigen Amts. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften und Volkswirtschaftslehre in Freiburg, Lausanne, Münster, Straßburg und Paris trat er 1996 in den Auswärtigen Dienst ein. Nach Posten in der Rechtsabteilung und der Politischen Abteilung und Auslandsstationen an den Deutschen Botschaften in der Ukraine, in Chile und in Südafrika, ist er seit 2011 in Berlin.