Internationale Kulturverträge Erläuterungen zur Konzeption der Zusammenstellung
Ziel der vorliegenden Dokumentation ist die Bereitstellung der Verträge und Rechtsakte, die die deutsche kulturelle Zusammenarbeit im Sinn eines engeren Kulturbegriffs beeinflusst haben. Andere Kompetenzfelder der aufgeführten Organisationen, wie die natur- und sozialwissenschaftliche oder sportliche Zusammenarbeit, bleiben unberücksichtigt.
Die Dokumentation beinhaltet die für die Bundesrepublik Deutschland relevanten
• internationalen und europäischen Kulturverträge (Kapitel 1–3)
• Rechtsakte internationaler und europäischer Organisationen, die sich gemäß ihres Auftrags mit der internationalen bzw. europäischen kulturellen Zusammenarbeit befassen und bei denen die Bundesrepublik Deutschland Mitglied ist (Kapitel 4)
• politischen Dokumente und Schlussakten internationaler und europäischer Konferenzen zur Kulturpolitik und kulturellen Zusammenarbeit (Kapitel 5).
Weitere Erläuterungen 1. Kulturpolitisch relevante internationale Verträge
1.1 Grundlegende internationale Verträge und Menschenrechtsabkommen
1.2 Internationale Kulturverträge im Rahmen der UNESCO
1.3 Internationale Verträge in den Bereichen Bildung, Hochschulaustausch und Medien im Rahmen der UNESCO
1.4 Links/Literatur 2. Kulturpolitisch relevante Verträge im Rahmen des Europarats
2.1 Grundlegende Verträge zur Kulturpolitik
2.2 Spezifische Verträge im kulturellen Bereich
2.3 Links/Literatur 3. Kulturpolitisch relevante Artikel und Verträge im Rahmen der Europäischen Union
3.1 Primärrechtliche Grundlagen
3.2 Zwischenstaatliche Verträge im Bereich Kultur/Bildung
3.3 Kulturrelevante Rechtsakte mit bindender Wirkung für die Mitgliedstaaten
3.4 Links/Literatur 4. Rechtsakte, politische Erklärungen und Programmbeschlüsse internationaler und europäischer Organisationen zur kulturellen Zusammenarbeit
In ihren Tätigkeitsfeldern haben die hier aufgeführten internationalen und europäischen Organisationen eine Vielzahl von völkerrechtlich nicht bindenden, aber moralisch-politisch verpflichtenden Rechtsakten zur Kulturpolitik verabschiedet. Darunter fallen Erklärungen und Verhaltensempfehlungen an die Mitgliedstaaten, Vorgaben für die Tätigkeit der Organisation sowie Programmbeschlüsse. Im Folgenden werden zunächst ausgewählte Rechtsakte von internationalen und anschließend von europäischen Organisationen zur kulturellen Zusammenarbeit aufgeführt.
4.1 Rechtsakte der Vereinten Nationen
4.2 Rechtsakte der UNESCO
4.3 Erklärungen und Teilabkommen des Europarats
4.4 Programmbeschlüsse und Entschließungen der EG/EU 5. Schlussdokumente internationaler Konferenzen
Einflussreich für die Weiterentwicklung von politischen Ideen zur internationalen Kulturzusammenarbeit sind vor allem die Schlussdokumente internationaler und regionaler Staatenkonferenzen und Gipfeltreffen mit Kulturbezug. Sie sind zwar völkerrechtlich nicht verbindlich, besitzen aber zum Teil eine erhebliche Relevanz für die zwischenstaatlichen Beziehungen auch jenseits engerer Organisationsgrenzen. Oftmals geben sie den betreffenden Organisationen auch Leitlinien vor, in welche Richtung sich ihre Tätigkeit entwickeln soll. Beispiele hierfür sind die von der UNESCO veranstalteten Weltkonferenzen.
5.1 Internationale Kultur- und Bildungskonferenzen
5.2 KSZE/OSZE
5.3 Europarat 6. Links/Literatur
6.1 Allgemeine Links zu den Vertragsseiten und Organisationen
6.2 Allgemeine Links zu einzelnen Bereichen
6.3 Literaturverzeichnis
Zusammengestellt von Verena Andrei, Tübingen
Stand: März 2007
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