v.l.n.r.: Conrad Schetter, wissenschaftlicher Direktor BICC; Marie-Christine Heinze, CARPO Bonn; Andreas Kindl, Deutscher Botschafter Sanaa und Amman; © ifa

Jemen: Herausforderung Frieden

Viele Medien bezeichnen den Krieg im Jemen als einen vergessenen. Doch jedes Mal wenn ein Luftangriff ein Krankenhaus, eine Schule oder eine Trauerfeier trifft, geraten die gewaltsamen Auseinandersetzungen in die Schlagzeilen. Seit 2014 verschlimmert sich die Lage in dem Staat auf der Arabischen Halbinsel. Internationale Regierungsvertreter ringen mühsam nach einer Lösung. Gibt es Hoffnung auf Frieden? Bei einem Podiumsgespräch in Bonn ermöglichte Andreas Kindl, Botschafter der Deutschen Vertretung in Jemen, einen persönlichen und einmaligen Blick hinter die Kulissen der Krisendiplomatie des Konflikts. Gemeinsam mit Marie-Christine Heinze, Vorsitzende des Center for Applied Research in Partnership with the Orient (CARPO), sprach er über die Ursachen der Auseinandersetzung und die Herausforderungen der Friedensverhandlungen. Conrad Schetter, wissenschaftlicher Direktor am Bonn International Center for Conversion, moderierte die Veranstaltung am 24.08.2016 mit rund 100 Gästen.

Ein Bericht von Daniela Hochstätter 

Andreas Kindl, Deutscher Botschafter in Sanaa und Amman; © ifa

Ein Botschafter ohne Land

Im Februar 2015 musste die deutsche Botschaft in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa aufgrund der sich über das ganze Land ausdehnenden militärischen Auseinandersetzungen aus Sicherheitsgründen schließen. Ein Vierteljahr später trat Andreas Kindl seinen Posten an. Den Jemen hat er bisher noch nicht besuchen können. Auch nach seiner zweijährigen Amtszeit wird der "Botschafter ohne Land" vermutlich eine Ausnahme bleiben. Die deutsche Botschaft "für Sanaa" verrichtet ihre Arbeit aus Amman, der Hauptstadt Jordaniens. Es sei eine herausfordernde Aufgabe der Arbeit im Exil nachzugehen, so Kindl, da die Einflussmöglichkeiten von außen begrenzt seien. Es fehle der eigene Augenschein, die effektive Zusammenarbeit und an Koordinierung internationaler Akteure vor Ort. Fernanalyse und -monitoring erschwerten es, vor Ort substantielle Veränderungen zu bewirken.

Deutsche Außenpolitik im Jemen

Warum sich die deutsche Außenpolitik gerade für das weit entfernte Jemen so stark einsetze, sei nach Kindl nicht so leicht zu beantworten. Seit mehr als 30 Jahren unterstütze die deutsche Außenpolitik die Entwicklungszusammenarbeit im Jemen mehr als andere Länder. Allein im letzten Jahr betrug die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung 80 Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2015 habe sich allein die humanitäre Hilfe verfünffacht. Während des Arabischen Frühlings setzte sich die Bundesregierung für die Großkonferenz "Nationaler Dialog" im Jemen ein. Diese fand im Zuge des politischen Regierungswechsels statt, mit dem Ziel, eine friedliche Lösung für die politische Krise zu finden und einen Bürgerkrieg zu verhindern. Seitdem fördere die Bundesregierung mit verschiedenen Nichtregierungsorganisationen Dialogforen, an denen alle Konfliktparteien beteiligt werden, erzählte Kindl. Des Weiteren unterstütze sie den UN-Sonderbeauftragten Ismail Ould Scheich Ahmed. Zudem leiste die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die Organisation für Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung, Hilfe vor Ort. Die GIZ sei die einzige Organisation der westlichen Welt, die während der gesamten Dauer des Konflikts im Jemen tätig gewesen sei, so Kindl. Angesichts der gewaltsamen Auseinandersetzungen und der vielen Todesopfer sei diese Hilfe essentiell. Über 80 Prozent der Bevölkerung im Jemen benötige humanitäre Hilfe. Mehr als drei Millionen Menschen seien innerhalb des Landes auf der Flucht.

Marie-Christine Heinze, CARPO Bonn © ifa

Die Rolle von Saudi-Arabien und Al-Qaida

Eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition griff in den Konflikt ein. Aus dem sogenannten "Blitzkrieg" wurde ein langer, blutiger Bürgerkrieg, der bis heute andauert. Laut Heinze gibt es verschiedene Möglichkeiten, Saudi-Arabiens Einmischen zu erklären. Erstens: Saudi-Arabien versuche einen gemeinsamen Feind in der Region zu schaffen. Zweitens: Es solle verhindert werden, dass neue Akteure entstehen, die die Grenzen zu Saudi-Arabien gefährden würden. Ein weiterer Akteur in dem Konflikt ist die islamistische Gruppierung Al-Qaida. Heinze sagte, dass Al-Qaida die größten Gewinner des Konflikts seien. Sie verfolgten eine äußerst kluge Strategie: Statt eroberte Gebiete gewaltsam zu regieren und die Bevölkerung zu unterdrücken, schlossen sie sich mit lokalen Akteuren zusammen und bauten die Infrastruktur wieder auf. Ihr Ziel sei es, die "Herzen" der Bevölkerung zu gewinnen und diese langfristig gesehen auf ihre Seite zu ziehen, so Heinze.

Friedensverhandlungen: Ohne Erfolg

Innerhalb der letzten 14 Monate gab es drei Friedensverhandlungen. Der erste Versuch in Genf scheiterte, da die beiden Delegationen – Regierung und Huthi/Salih – formell nie zusammenkamen. Beim zweiten Gespräch bei Biel in der Schweiz waren beide Konfliktparteien anwesend. Ihr Interesse an einer gemeinsamen Lösung schien jedoch gering, reflektierte Kindl. Auf Grundlage eines Plans des VN-Sonderbeauftragten fand schließlich ab Mitte April 2016 die dritte Verhandlungsrunde in Kuweit statt. Doch die Konfliktparteien konnten sich nicht einigen. Nach 100 Verhandlungstagen scheiterten die Gespräche. Ein Teilerfolg war die Waffenruhe während der Gespräche. Die Waffenruhe sei weitestgehend eingehalten worden, sagte Kindl entgegen dem was die Presse verlauten ließ. Heute gehöre dieses Szenario jedoch der Vergangenheit an: die Luftschläge würden fortgeführt und Bodenkämpfe ausgetragen. Große Sorge bereite die sich rapide verschlechternde wirtschaftliche und humanitäre Situation.

Botschafter Andreas Kindl, Deutsche Botschaft Sanaa und Amman © ifa

Hoffnung auf Frieden?

Die Verhandlungen in Kuweit sowie die im Vorfeld vereinbarte Waffenruhe erzeugten Hoffnungen auf eine gemeinsame Konfliktlösung, bestätigten Kindl und Heinze. Kindl habe den Eindruck gehabt, dass auch die Konfliktparteien zur Einsicht gekommen waren, dass mit Waffengewalt nichts zu erreichen sei. Dies sei noch während der Verhandlungen in der Schweiz anders gewesen, damals seien im Hintergrund weitere militärische Schritte eingeleitet und die Kämpfe fortgeführt worden. Vor allem Saudi-Arabien habe sich bei den Verhandlungen in Kuweit für eine friedliche Lösung eingesetzt, erläuterte Kindl seinen Eindruck. Eine Vereinbarung zwischen den Huthis und Saudi-Arabien zum Schutz der Grenzen sei erfolgreich umgesetzt worden. Dies sei auch ein Beweis für die Kompromissfähigkeit der Huthis und gebe Kindl Hoffnung auf eine politische Lösung. Laut Heinze gebe es auch auf lokaler Ebene Anlass zur Hoffnung. Das lokale Engagement von Frauen sei besonders hervorzuheben. Nach und nach hätten viele die Aufgaben der Männer übernommen, die in den Krieg gezogen waren. In einem Umfeld von Krieg und Zerstörung bauen sie heute stabile, zivile Strukturen auf und stückchenweise Frieden und Hoffnung für künftige Generationen. Nichtdestotrotz gaben Kindl und Heinze düstere Prognosen für die Zukunft Jemens: Beide glauben, dass der Konflikt noch lange Zeit andauern könne. Selbst nach einer friedlichen Lösung wartet auf das Land eine ungewisse Zukunft.

Hintergrundinformationen zum Konflikt im Jemen

Wie kam es zum Konflikt?

Angesichts der bewaffneten Auseinandersetzungen mit den im Norden ansässigen Huthi-Rebellen stand das Regime von Ali Abdullah Salih bereits vor dem Arabischen Frühling vor großen politischen Problemen. Die Huthi sind eine schiitische Minderheit im Jemen, die jahrzehntelang marginalisiert wurde. Zwischen 2004 und 2010 befanden sie sich in mehreren militärischen Auseinandersetzungen mit dem Staat. Im Zuge des Arabischen Frühlings 2011 musste Präsident Salih aufgrund von Massenprotesten im Rahmen der Initiative des Golfkooperationsrates zurücktreten. Vor allem die Jugend forderte einen demokratischen Wandel. Die Huthis wandten sich gegen einen umstrittenen Verfassungsentwurf, um eine fortschreitende Marginalisierung zu verhindern. Der Vizepräsident Abd Rabbo Mansur Hadi wurde im Rahmen der Transitionsphase zum Präsidenten gewählt. Erfolglos waren seine Versuche, die Macht zu erhalten und das Land zu stabilisieren. 2014 verbündeten sich die Huthis mit dem Ex-Präsidenten Salih, besetzen die Hauptstadt Sanaa und zwangen Hadi zur Flucht ins Exil nach Saudi-Arabien.

Durch die Luftschläge Saudi-Arabiens gegen die Kräfte von Huthis und Salih seit März 2015, spitzte sich der Konflikt weiter zu. Saudi-Arabien setzte auf einen Blitzkrieg. Doch bis heute scheint kein Ende des Konflikts in Sicht zu sein. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition versucht mit Unterstützung der USA und Großbritanniens die gegen die Hadi-Regierung gerichteten Kräfte zu besiegen. Nach einem Luftangriff auf eine Trauerfeier am 08. Oktober 2016 in Sanaa, bei der 140 Menschen starben, wollte die US-Regierung ihre Beteiligung jedoch überprüfen. Währenddessen rücken Friedensverhandlungen weiter in die Ferne und islamistische Gruppierungen wie Al-Qaida gewinnen an Einfluss.

Wer sind die Konfliktparteien?

Laut Marie-Christine Heinze könne man die Konfliktparteien nicht einfach in pro-Hadi und pro-Huthi-Salih einteilen. Historisch betrachtet gebe es verschiedene Entwicklungen im Land, die den Konflikt befeuern. Gruppierungen im Süden des Landes wurden seit der Nord-Süd-Vereinigung vor 20 Jahren von der nordjemenitischen Regierung und deren Eliten marginalisiert. Um eine neue nordjemenitische Regierung zu verhindern, kämpfen sie gegen die Huthi-Salih-Milizen. Von dem Bündnis mit Hadi erhoffen sie sich eine Unabhängigkeit vom Norden. Auch die Huthi seien Opfer einer systematischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturell-religiösen Unterdrückung und kämpfen für eine eigene Regierung. Im Zuge des Konfliktes sei jedoch zu beobachten gewesen, wie die Huthi zu Tätern wurden, sagte Heinze. Sie erklärte, dass es zudem weitere kleinere Gruppierungen gebe, die gegen die Huthi-Salih-Milizen kämpfen, da diese gewaltsam in ihr Gebiet eingedrungen seien.

Internationalisierung des Konflikts

Im Gegensatz zum Syrien-Konflikt, seien sich die Vereinten Nationen beim Jemen-Konflikt bisher einig, erklärte Kindl. Das führte zur Resolution 2216. Es sei natürlich, dass durch die Dauer des Konflikts Risse in der Gemeinschaft entstehen und die Sinnhaftigkeit dieser Resolution in Frage gestellt würde. Nach den erfolglosen Verhandlungen in Kuwait riefen die Huthi-Salih Milizen den politischen Rat ins Leben. In New York hätte es Bemühungen gegeben eine Erklärung des UN-Sicherheitsrats zu erstellen, die die Entstehung des politischen Rates verurteilte. Dagegen hätte es das erste Mal Widerstand gegeben und die Erklärung wurde verhindert. Kindl prognostiziert, dass es in nächster Zeit zu immer mehr Uneinigkeiten kommen wird. Uneinigkeit innerhalb der internationalen Gemeinschaft gefährde die Friedensaussichten in Jemen.

Kontakt

Institut für Auslandsbeziehungen
Außenpolitik live
Daniela Hochstätter
Charlottenplatz 17
70173 Stuttgart
Tel. +49.711.2225.108
hochstaetter(at)ifa.de

Kooperationspartner

Bonn International Center for Conversion

Andreas Kindl trat 1992 in den Auswärtigen Dienst ein. Neben Posten an der deutschen Botschaft in Tunis, als Referent für Politische Angelegenheiten an der Botschaft in Israel, als Leiter der Außenstelle in Mazar-e-Sharif und als stellvertretender PSK-Botschafter an der Ständigen Vertretung bei der EU in Brüssel, hatte er mehrere Positionen im Inland inne, unter anderem als stellvertretender Referatsleiter Naher Osten und Referatsleiter Europäische Außen- und Verteidigungspolitik im Auswärtigen Amt. Seit Juni 2015 ist er Botschafter der Bundesrepublik Deutschland im Jemen. Aufgrund der Sicherheitslage wurde die Botschaft in Sanaa geschlossen, daher führt Botschafter Kindl seine Arbeit in der Botschaft Amman in Jordanien weiter fort.  

Marie-Christine Heinze ist Vorsitzende beim Center for Applied Research in Partnership with the Orient (CARPO). Dort leitet sie ein akademisches Austauschprojekt mit der Universität Sanaa zu peace-building und state-building im Jemen an der Universität Bonn, gefördert vom DAAD. Seit 2008 arbeitet sie außerdem regelmäßig als Beraterin zu Entwicklung und politischem Wandel im Jemen. 2015 verfasste sie ihre Dissertation zu materieller Kultur und sozio-politischem Wandel im Jemen im Fachbereich Sozialanthropologie der Universität Bielefeld.